Besuchsrechtstreit: Lammert hält Abzug für denkbar

Dienstag, 12.07.2016 – Der Besuchsrechtstreit mit der Türkei scheint sich weiter hochzuschaukeln. Nun hat auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erstmals geäußert, dass ein Rückzug der Bundeswehr aus der Türkei denkbar sei.

Gegenüber der Süddeutschen Zeitung:
Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind„. Jeder müsse wissen, dass die Soldaten „dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden„.

Lammert und Merkel wollen weiter deeskalieren und verhandeln

Daneben betonte er aber ebenfalls wie Kanzlerin Merkel, dass man weiterhin auf Deeskalation und Gespräche setzten müsse. Er ist positiv gestimmt, dass der Besuchsrechtstreit beigelegt werden kann.

Anlass des Streits ist die Anerkennung der Verbrechen der Türkei gegen das Volk der Armenier als Völkermord des Bundestages. Der türkische Präsident Erdogan beschimpfte daraufhin türkisch-stämmige Abgeordnete des Bundestages und warf diesen Verrat vor. Anschließend wurde einer deutschen Delegation untersagt, die in der Türkei stationierten Soldaten der Luftwaffe zu besuchen. Es kam zum sogenannten Besuchsrechtstreit.

Mehr News gesucht? Hier zurück zur Übersichtsseite…